30.09.2021, 07:25 Uhr

Wegen eines technischen Problems können wir leider gerade unsere Berliner Umschau nicht aktualisieren. Wir bitten um Ihr Verständnis und hoffen, in einigen Tagen wieder wie gewohnt, aktuelle Meldungen und neue Beiträge für Sie anbieten zu können. Das Team der Berliner Umschau

29.09.2021, 09:26 Uhr

Bei der Sieben-Tage-Inzidenz in Deutschland gibt es im Vergleich zum Vortag kaum Dynamik. Das Robert Koch-Institut (RKI) gab den Wert der Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche am Mittwochmorgen mit 61,0 an. Zum Vergleich: Am Vortag hatte der Wert bei 60,3 gelegen, vor einer Woche bei 65,0. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI binnen eines Tages 11.780 Corona-Neuinfektionen. Deutschlandweit wurden den neuen Angaben zufolge binnen 24 Stunden 67 Todesfälle verzeichnet. Vor einer Woche waren es 71 Todesfälle. + Das Reise-Angebot für Ungeimpfte könnte in der Corona-Pandemie schrumpfen. Erste Veranstalter nehmen Urlauber nur noch mit, wenn sie vollständig geimpft oder genesen sind (2G-Regel). +SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach lehnt eine Impfpflicht für Lehrkräfte, Erzieherinnen und und Pflegepersonal ab, da die Impfquote bei Lehrkräften und Kita-Personal sehr hoch sei. + Die Städte fordern mehr Corona-Zugangsregeln nur für Geimpfte und Genesene bei Freizeiteinrichtungen im Herbst und Winter, um noch mehr Menschen fürs Impfen zu motivieren und die Impfquote zu steigern.

29.09.2021, 09:25 Uhr

ie Parteispitzen von Grünen und FDP haben mit den Gesprächen über eine gemeinsame Regierungsbildung begonnen. Im Online-Dienst Instagram veröffentlichten FDP-Parteichef Christian Lindner, FDP-Generalsekretär Volker Wissing sowie die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck in der Nacht zum Mittwoch zeitgleich ein gemeinsames Foto. Dazu schrieben die Politiker: "Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten." Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hält eine Jamaika-Koalition weiterhin für möglich. "FDP und Grüne sprechen jetzt miteinander, um zwischen beiden Parteien Brücken zu bauen", sagte Lambsdorff der "Augsburger Allgemeinen". Anschließend würden Gespräche mit SPD und Union geführt. "Ob am Ende eine Jamaika-Koalition herauskommt wie in Schleswig-Holstein oder beispielsweise eine Ampel wie in Rheinland-Pfalz, ist offen." Programmatisch gebe es bei der FDP eine größere Nähe zur Union, betonte Lambsdorff.

29.09.2021, 09:21 Uhr

Die Grüne Jugend hat die Parteispitze zu einer klaren Absage an eine Koalition mit der Union aufgefordert. "Eine Jamaika-Koalition mit der Union würde die Grüne Jugend nicht mitmachen", sagte der Bundessprecher der Jugendorganisation, Georg Kurz, der "Neuen Osnabrücker Zeitung . "Wir können auf keinen Fall die Partei, die explizit abgewählt wurde, zurück ins Kanzleramt hieven." Die Union habe 16 Jahre lang bewiesen, dass sie nicht in der Lage gewesen sei, etwas zum Besseren zu wenden, so der 27-Jährige. Am Ende sei allen Grünen klar, welche Parteien bei der Bundestagswahl dazugewonnen hätten und mit wem es die meisten Schnittmengen gebe, "nämlich mit der SPD und nicht mit der Union". Auch für eine Ampel-Koalition mit SPD und FDP stellte Kurz Bedingungen: "Wir wurden für konsequenten Klimaschutz und die gerechte Verteilung von Reichtum gewählt, für eine Verbesserung der Lebensrealität für eine Mehrheit der Bevölkerung und nicht für wenige Reiche. Das müssen wir durchsetzen, sonst können wir nicht dabei sein."

29.09.2021, 09:20 Uhr

Die weit überwiegende Zahl der Bürgerinnen und Bürger hält den neuen Bundestag für zu groß. In einer vom Bund der Steuerzahler in Auftrag gegebenen Umfrage gaben 94,1 Prozent der Befragten an, die jetzt 735 Abgeordneten seien "eindeutig zu viel" oder "eher zu viel". 2,1 Prozent nannten die Zahl der Mandate genau richtig, 1,3 Prozent fanden sie "eher zu wenig" oder "eindeutig zu wenig". Der Bundestag war bei der Wahl am Sonntag nochmals um 26 Abgeordnete angewachsen. Er erreichte so eine neue Rekordgröße. In der Civey-Umfrage hielten 35 Prozent die Normgröße des Bundestags von 598 Mandaten für angemessen, 56,7 nannten die vom Bund der Steuerzahler geforderte Maximalgröße von 500 Abgeordneten richtig. 90,4 Prozent der Befragten plädierten für eine gesetzliche Obergrenze für die Zahl der Abgeordneten. Der Präsident des Bundes der Steuerzahler, Reiner Holznagel, wertete die Ergebnisse als klaren Bürger-Auftrag für eine umfassende Wahlrechtsreform. Nötig sei eine deutliche Verkleinerung des Bundestags und ein effizienter Mandats-Deckel. "Es geht um die Glaubwürdigkeit der parlamentarischen Demokratie".

29.09.2021, 08:47 Uhr

Die Berliner SPD-Spitzenkandidatin Franziska Giffey hat nach ihrem Wahlsieg angekündigt, den erfolgreichen Volksentscheid zur Enteignung großer Wohnungsunternehmen zu respektieren. Eine Mehrheit der Berlinerinnen und Berliner hatte sich am Sonntag dafür ausgesprochen, Unternehmen mit mehr als 3000 Wohnungen gegen Entschädigung zu enteignen. Im Wahlkampf hatte Giffey sich gegen Enteignungen ausgesprochen. Der künftige Senat müsse sehr genau schauen, was verfassungsrechtlich möglich sei. Berlin dürfe sich kein weiteres negatives Urteil beim Bundesverfassungsgericht holen, warnte Giffey, das zuletzt den Berliner Mietendeckel gekippt hatte. Der Sprecher der Initiative "Deutsche Wohnen & Co enteignen", Rouzbeh Taheri, kündigte im Inforadio an, den Druck auf den Senat aufrecht zu erhalten. "Nur wenn wir stark sind, wird die Regierung gezwungen sein, diesen Vorschlag umzusetzen." 56,4 Prozent der Wähler hatten am Sonntag für Enteignungen gestimmt, 39 Prozent dagegen. Taheri zeigte sich überrascht über die Höhe der Zustimmung: "Dass es so eindeutig ist und so überwältigend, hätten wir selbst auch nicht gedacht."

29.09.2021, 08:40 Uhr

Einer Studie von Forschern der Universität Oxford zufolge ist im Zuge der Corona-Pandemie die Lebenserwartung in vielen Ländern so stark gesunken wie seit dem Zweiten Weltkrieg in Westeuropa nicht mehr. Bei Männern war der Rückgang demnach größer als bei Frauen. Für die Studie untersuchten die Wissenschaftler Daten aus 29 Staaten, die meisten aus Europa, darunter Deutschland, sowie Chile und die USA. In 27 dieser Staaten sank demnach 2020 die Lebenserwartung, in 22 Ländern um mindestens ein halbes Jahr. Am meisten sank die Lebenserwartung von Männern in den USA - um 2,2 Jahre im Vergleich zu 2019. In den USA sei vor allem die gestiegene Sterblichkeit im erwerbsfähigen Alter unter 60 Jahren bemerkenswert. In den meisten europäischen Ländern hingegen habe vor allem die Sterblichkeit bei über 60-Jährigen zugelegt. In Deutschland lag die Lebenserwartung im August 2021 nach Angaben des Statistischen Bundesamts für Jungen bei 78,6 Jahren und für Mädchen bei 83,4 Jahren. Bekannt war zudem, dass 2020 die Sterblichkeit im Vergleich zu 2019 insbesondere bei über 75-jährigen Männern und Frauen anstieg.