17.07.2019, 06:10 Uhr

Ursula von der Leyen wird die erste Deutsche auf dem Chefsessel der EU-Kommission. Die Wahl war äusserst knapp, sie erhielt mit 383 Stimmen nur 9 Stimmen mehr als die erforderliche Mehrheit von 374. Eigentlich war man davon ausgegangen, dass die deutsche Verteidigungsministerin, die am Mittwoch ihr Amt aufgeben wird, eine größere Mehrheit zusammenbekommt. Schließlich hatten nach ihrer emotionalen und allgemein als gut bewerteten Bewerbungsrede am Morgen die Führung der Sozialisten, die Liberalen und auch einige Grüne erklärt, dass sie Ursula von der Leyen nun doch ihre Stimme geben könnten. Die Christdemokraten, also ihre eigene Fraktion, hatten sich schon vergangene Woche darauf festgelegt. Die Wahl war geheim. "Es lebe Europa, vive l'Europe, long live Europe!" hatte Ursula von der Leyen am Morgen im Parlament in drei Sprachen zum Schluss ihrer Rede ausgerufen. Sie hatte sich als überzeugte Europäerin dargestellt, die mit Leidenschaft für eine starke EU streiten will.

17.07.2019, 06:09 Uhr

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer wird überraschend neue Verteidigungsministerin. Das bestätigte der stellvertretende CDU-Vorsitzende Thomas Strobl am Dienstagabend der Deutschen Presse-Agentur. Kramp-Karrenbauer wird damit Nachfolgerin von Ursula von der Leyen, die das Europaparlament zuvor zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gewählt hatte. Der Wechsel kommt überraschend, weil es immer geheißen hatte, Kramp-Karrenbauer (56) wolle nicht ins Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel gehen, sondern sich auf die Aufgabe als CDU-Chefin konzentrieren. In Präsidiumskreisen wurde von einem starken Signal von Kramp-Karrenbauer gesprochen. Auch in dieser Runde sei die Entscheidung für viele völlig überraschend gekommen, hieß es. Ansonsten soll es keine Veränderungen im Bundeskabinett geben. Lange hatte es geheißen, Bundesgesundheitsminister Jens Spahn solle neuer Verteidigungsminister werden. Er hatte sich im vergangenen Jahr für den CDU-Vorsitz beworben, war aber Kramp-Karrenbauer unterlegen.

17.07.2019, 06:08 Uhr

Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler muss ein durchschnittlicher Arbeitnehmer-Haushalt in Deutschland dieses Jahr 53,7 Prozent seines Einkommens an den Staat abführen. Symbolisch auf das Jahr umgerechnet arbeitet damit der Haushalt vom 15. Juli an für das eigene Konto, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe). Vergangenes Jahr war der sogenannte Steuerzahlergedenktag drei Tage später. Grund für den früheren Stichtag sind dem Bericht zufolge die Entlastungen zum Jahreswechsel. Beiträge zu den Sozialversicherungen seien gesenkt und die Einkommensteuer den gestiegenen Preisen angepasst worden. Mit dem Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung habe der typische 2,3-Personen-Haushalt ein Gesamteinkommen von 6.179 Euro, heißt es in dem Bericht. Einkommensteuer und Solidaritätszuschlag machten 806 Euro aus. Die addierten Sozialversicherungsbeiträge schlügen mit insgesamt 1.938 Euro zu Buche. Indirekten Steuern und Quasisteuern addierten sich auf 573 Euro.

17.07.2019, 06:05 Uhr

Trotz europarechtlicher Bedenken der EU-Kommission bringt Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Mittwoch sein Gesetz zur Stärkung der deutschen Apotheken ins Kabinett. Künftig soll für gesetzlich Versicherte immer der gleiche Preis für verschreibungspflichtige Arzneimittel gelten – egal ob von der Versandapotheke oder der Apotheke vor Ort. Für verschreibungspflichtige Medikamente gilt in Deutschland gegenwärtig eine Preisbindung. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte Onlineapotheken aus dem EU-Ausland aber 2016 erlaubt, deutschen Kunden Rabatte einzuräumen. Um das umstrittene Urteil auszuhebeln, will Spahn im Sozialgesetzbuch ein Rabattverbot verankern. Gegen Deutschland läuft allerdings wegen der Preisbindung bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln schon seit Jahren ein Vertragsverletzungsverfahren. Das Gesetz sieht neben dem Rabattverbot auch zusätzliche Honorare für Vor-Ort-Apotheken in Höhe von 215 Millionen Euro pro Jahr vor. Spahn will Apothekern auch die Möglichkeit geben, im Rahmen von regionalen Modellvorhaben Erwachsene gegen Grippe zu impfen.

17.07.2019, 06:04 Uhr

Die Unzufriedenheit der Postkunden steigt – obwohl das Unternehmen immer weniger Briefe zustellt. Das geht aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsfraktion hervor, über die der „Spiegel“ in seiner aktuellen Ausgabe berichtet. Demnach habe sich die Zahl der schriftlichen Beschwerden über die Briefzustellung im vergangenen Jahr verdoppelt. Die Zahl der versendeten Briefe hingegen sei im gleichen Zeitraum sogar gesunken, von 12,9 auf 12,2 Milliarden. „Die Beschwerden über die Qualität der Zustellung der Briefpost schießen in die Höhe, und die Bundesregierung hat nichts Besseres zu tun, als für drastische Portoerhöhungen zu sorgen“, sagte der Linken-Bundestagsabgeordnete Pascal Meiser dem „Spiegel“. Er vermute, dass die Mängel bei der Briefzustellung auf die sich verschlechternden Arbeitsbedingungen für die Postboten zurückgehen. Postchef Frank Appel hatte 2018 die Verantwortung für das Brief- und Paketgeschäft übernommen und ein Sparprogramm aufgelegt. Zum 1. Juli hatte die Post die Gebühren für einen Standardbrief auf 80 Cent erhöht.

17.07.2019, 06:02 Uhr

Ein gesundes Leben beginnt mit der Säuglingsnahrung. Diese enthält jedoch häufig zu viel Zucker oder Süßstoffe. Das geht aus zwei neuen Studien der WHO hervor. Zu viel Süßstoff und Zucker in Babynahrung - davor warnt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) und beruft sich auf zwei neue Studien des Regionalbüros für Europa. Untersuchungen von 8000 Babyprodukten ergaben demnach, dass ungefähr ein Drittel der in den Produkten enthaltenen Kalorien auf Zucker zurückzuführen sind. Bei regelmäßigem Verzehr drohen Übergewicht und Karies, erklärte das WHO-Büro. Gegenstand der Untersuchungen waren unter anderem Fertiggetränke wie Smoothies, Saft und Tee sowie Müsli und Kekse, aber auch Suppen, Joghurt, Milchpulver, Fleisch- und Fischgerichte, die ausdrücklich für Babys und Kleinkinder beworben wurden. Sie stammten aus mehr als 500 Geschäften in den Städten Wien, Sofia, Budapest und Haifa. Ein Drittel der Produkte enthielt Zucker, Fruchtsaftkonzentrat oder andere Süßungsmittel. Die WHO empfiehlt, Säuglinge unter sechs Monaten ausschließlich mit Muttermilch zu ernähren.

17.07.2019, 06:00 Uhr

Im vergangenen Jahr sind rund 400.000 mehr Personen nach Deutschland zugezogen als fortgezogen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, zog es 2018 insgesamt rund 1.585.000 Menschen aus dem Ausland nach Deutschland. Demgegenüber standen rund 1.185.000 Menschen, die das Land verließen. Von den Zuwanderern hatten 87 Prozent einen ausländischen Pass. Zugleich wanderten im vergangenen Jahr 924.000 Ausländer aus Deutschland aus. Besonders aus der EU kamen viele Menschen nach Deutschland, vor allem aus Rumänien, Kroatien und Bulgarien. Im vergangenen Jahr kamen zudem mehr Deutsche aus dem Ausland zurück als im Vorjahr. Im Jahr 2018 gab es rund 202.000 Zuzüge von bislang im Ausland lebenden Deutschen, im Jahr 2017 waren es 167.000. Allerdings wanderten mit 262.000 Menschen erneut mehr Deutsche aus. Damit verließen rund 60.000 Menschen mehr das Land als zurückkehrten. Innerhalb Deutschlands wuchsen vor allem Brandenburg, Bayern und Schleswig-Holstein durch Zuwanderung. Brandburg wies einen Zuwachs von 15.000 Menschen auf, gefolgt von Bayern mit 9000 und Schleswig-Holstein mit 8000 Menschen.